Arbeitsmarktmaßnahmen in Reaktion auf die Folgen der Wirtschaftskrise

Am 19. Mai 2009 fand in Brüssel ein von der Europäischen Kommission, GD Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit, organisiertes Thematisches Seminar statt. Hauptthema waren die von der EU und den Mitgliedstaaten angesichts der Wirtschaftskrise ergriffenen Arbeitsmarktmaßnahmen. Anwesend waren politische Entscheidungsträger, Experten und Interessengruppen aus ganz Europa.

Im Verlauf der ersten Vormittagssitzung diskutierten die verschiedenen Interessengruppen ihre Ansichten bezüglich der Bekämpfung der Wirtschaftskrise vor dem Hintergrund der allgemeinen Ziele von Lissabon. Die Europäische Kommission wurde von Xavier Prats Monné, dem Direktor für Beschäftigung, Lissabon-Strategie und internationale Angelegenheiten (DG EMPL), vertreten. Bruno Coquet, Vorsitzender des Beschäftigungsausschusses, sprach für die Mitgliedstaaten. Die Meinung der Sozialpartner wurde von Steven D'Haeseleer, Direktor Soziale Angelegenheiten von BUSINESSEUROPE, und dem ETUC-Berater Ronald Janssen vertreten. Kurt Vogler-Ludwig, Geschäftsführer des deutschen Unternehmens Economix Research and Consulting, war als unabhängiger Sachverständiger zugegen.

Im Verlauf der Sitzung wurde betont, wie wichtig es sei, bei der Ausarbeitung kurzfristiger Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise die langfristigen Ziele der Lissabon-Strategie nicht aus den Augen zu verlieren. Die nationalen Ansätze müssten die Wirtschafts- und Beschäftigungsprioritäten der Ziele von Lissabon weiterhin berücksichtigen und sicherstellen, dass sie einander ergänzen und die langfristigen Reformziele der EU unterstützen. Auf kurze Sicht, so wurde betont, sei es überdies wichtig, dass sich sämtliche Interessengruppen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene für die Zusammenarbeit engagierten. Die Sachverständigenmeinung unterstrich zudem die Bedeutung öffentlicher Investitionen zur Erhaltung einer nachhaltigen Beschäftigung und zur Unterstützung des Engagements für Aus- und Fortbildung.

Im Verlauf der zweiten Sitzung präsentierten die Teilnehmer aus Spanien, Schweden und der Tschechischen Republik die Ergebnisse der Workshops, die in Vorbereitung auf den Beschäftigungsgipfel in Prag organisiert worden waren. Ignasio Camós Victoria vom spanischen Beschäftigungsministerium berichtete über die Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe zum Thema "Verbesserung der Qualifikationen, Abstimmung von Fachkräfteangebot und -nachfrage auf dem Arbeitsmarkt". Thomas Göransson vom schwedischen Beschäftigungsministerium sprach über die "Verbesserung des Beschäftigungszugangs" und Stefan Duhan, Direktor des tschechischen Referats für Beschäftigungspolitik, berichtete von den Ergebnissen des Workshops zum Thema "Erhaltung der Beschäftigung, Schaffung von Arbeitsplätzen und Förderung der Mobilität".

Alle Vortragenden begrüßten die Organisation derartiger Workshops, um Ideen und erfolgreiche Methoden austauschen und die in den verschiedenen Mitgliedstaaten ergriffenen Maßnahmen erörtern zu können. Man war allgemein der Ansicht, dass ein kontinuierliches Engagement für Bildung und Ausbildung sowie eine laufende Beurteilung des Qualifikationsbedarfs besonders wichtig seien, um Arbeitslosen den Arbeitsmarktzugang zu erleichtern, den Verlust bestehender Arbeitsplätze zu verhindern und die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte in Krisenzeiten zu verbessern.

In der ersten Nachmittagssitzung wurden konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise auf EU- und Länderebene präsentiert. Vladimír Špidla, Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit, unterstrich die Notwendigkeit, den Austausch erfolgreicher Praktiken zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern und die von der EU bereitgestellten Mittel verstärkt zu nutzen. Anschließend wurden unterschiedliche Ansätze in Form von Maßnahmenbeispielen aus den Mitgliedstaaten beschrieben. Per Kongshøj Madsen gab einen allgemeinen Überblick über bestehende Maßnahmen und unterstrich dabei die Bedeutung des Flexicurity-Ansatzes zur Bewältigung der Krise und ihrer Folgen. Michiel Sweers vom niederländischen Ministerium für soziale Angelegenheiten und Beschäftigung sprach über das Grundprinzip der in den Niederlanden ausgearbeiteten Vereinbarungen für Kurzarbeit und Christine Holzer vom österreichischen Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz berichtete über die Förderung und Ausweitung des Lehrlingssystems für Jugendliche in Österreich. Eamonn Davern vom britischen Job Centre Plus sprach abschließend über die Verbesserung der öffentlichen Beschäftigungsdienste für Arbeitsuchende im Vereinigten Königreich.

Bei der abschließenden Diskussion erörterten Sophie Thorne, Vorsitzende des CEEP Social Affairs Committee, Ronald Janssen, ETUC-Berater, Per Kongshøj Madsen, Professor für Arbeitsmarktforschung, und Robert Strauss von der Europäischen Kommission die drei folgenden Themen: Aktive Eingliederung sämtlicher Gruppen als Kernelement der Beschäftigungsstrategien, Kapazität und Handlungsspielraum der EU in der Krise und erfolgreiche Modelle zur Vorhersage des Fachkräftebedarfs. Robert Strauss sprach einige abschließende Worte und betonte noch einmal, dass Ideenaustausch und Kooperation sowohl zwischen den Mitgliedstaaten untereinander als auch zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission vertieft werden müssten.