Die Europäische Beschäftigungsstrategie nach 2010: Herausforderungen und Best-Practice-Erkenntnisse in den Mitgliedstaaten

Am 23. November 2009 veranstaltete die Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit (DG EMPL) ein Herbstseminar im Rahmen des Mutual Learning Programme. Das Seminar sollte Vertreter der Mitgliedstaaten, der Sozialpartner und anderer Interessengruppen zusammenbringen, um die Zukunft der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) zu erörtern.

Die beschäftigungspolitischen Herausforderungen der nächsten Dekade und die Lektionen der gegenwärtigen Europäischen Beschäftigungsstrategie

Nach der Begrüßung durch Frau Lenia Samuel, die stellvertretende Generaldirektorin, DG EMPL, präsentierte Professor Iain Begg die Ergebnisse einer Studie, die das Centre for European Policy Studies (CEPS) über die Beschäftigungsherausforderungen der Lissabon-Strategie nach 2010 durchgeführt hatte. Er skizzierte drei potenzielle Wirtschaftsszenarien für die EU und wie sich diese Szenarien auf das Modell der Beschäftigungspolitik der kommenden Jahre auswirken würden. Anschließend beschrieb er die anhand von empirischer Forschung ermittelten Stärken und Schwächen der aktuellen EBS und endete mit einem Vorschlag für einen rationelleren und kohärenteren Ansatz zu den Europäischen Beschäftigungsleitlinien, der auf vier Säulen beruht: Arbeitskräfteangebot, Arbeitskräftenachfrage, Institutionen und Qualität.

Die Vertreter der aktuellen und der kommenden Präsidentschaft nahmen Stellung zu den Ergebnissen der CEPS-Studie, und sowohl Herr Thomas Göransson vom schwedischen Beschäftigungsministerium als auch Herr Ignacio Camós Victoria, der das spanische Arbeitsministerium vertrat, betonten, dass für die effektive Umsetzung der zukünftigen Beschäftigungspolitik bessere Entscheidungsstrukturen unerlässlich seien.

Die Debatte wurde durch die Perspektiven zwei weiterer Mitgliedstaaten ergänzt. Herr Flemming Kühn Pedersen erklärte, dass man in Dänemark mit mehr Flexibilität und Entlassungsmaßnahmen in Kombination mit einer intensiveren Beobachtung des Arbeitsmarkts auf die Krise reagiert habe, und Frau Johanna Poetzsch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschrieb die Beschäftigungsaspekte einer deutschen Initiative für nachhaltiges Wachstum, die auf erneuerbaren Energien und einer Reduzierung der CO₂-Bilanz basiert.

Sollte die Post-Lissabon-Strategie einen Zielgruppenansatz enthalten?

Am Nachmittag wurde über die Notwendigkeit eines Zielgruppenansatzes im Kontext der Post-Lissabon-Strategie diskutiert. Den Auftakt zu diesem Thema bildete der Vortrag von Dr. Anni Weiler, AWWW GmbH, ArbeitsWelt – Working World. Sie beschrieb die Situation von Menschen mit Behinderungen, älteren Arbeitnehmern, Jugendlichen, Migranten und Frauen und befürwortete einen integrierteren Ansatz für benachteiligte Personengruppen. Frau Heidi Lougheed, die IBEC und das Equal Opportunities Network von BUSINESSEUROPE vertrat, sowie Frau Claude Denagtergal, Beraterin bei ETUC, meldeten sich ebenfalls zu Wort. Frau Lougheed unterstrich die mit einer übermäßigen Zielgruppenausrichtung verbundenen Fallstricke, während Frau Denagtergal auf die noch immer prekäre Situation von Jugendlichen, Frauen und Behinderten verwies.

Im Anschluss daran wurden zwei Themen auf Mitgliedstaatebene präsentiert: Herr Tryggvi Hallgrímsson vom isländischen Zentrum für die Geschlechtergleichstellung beschrieb die Beschäftigungsstrategien, die Island zur Förderung der Gleichstellung von Männern und Frauen ergreift. Er merkte unter anderem an, dass eine integrierte Geschlechterperspektive als praktisches Element der Entscheidungsstrukturen nicht existiere. Anschließend sprach Frau Katrin Höövelson von der estnischen Staatskanzlei über die in Estland ergriffenen Maßnahmen zur Anwerbung hochqualifizierter Migranten, wie zum Beispiel die Reduzierung der administrativen Verfahren von acht auf drei Monate und die Einführung eines Lohnkriteriums als Indikator der Qualifikationsebene.

Allgemeine Schlussbemerkungen und Reaktionen

Herr Kenneth Walsh, Training and Employment Research Network und Associate Fellow des Institute for Employment Studies, University of Sussex, Großbritannien, formulierte die abschließenden Bemerkungen. Er betonte, wie wichtig es sei, aus der Vergangenheit zu lernen und zu gewährleisten, dass die zukünftige Beschäftigungspolitik an die Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten angepasst werden könne, auf einem Konsens basiere und effektiv überwacht und bewertet würde. Herr Xavier Prats Monné, Direktor Beschäftigung, Lissabon-Strategie und internationale Angelegenheiten, DG EMPL, beschrieb die Pläne der Europäischen Kommission und betonte zum Abschluss des Seminars, dass der Weg nach vorn nur über Eigenverantwortlichkeit und Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, Sozialpartnern und anderen Interessengruppen möglich sei.